Sozialgericht und Verfassungsgericht

Es gibt offenbar eine weit verbreitete Einschätzung, wonach das Bundesverfassungsgericht dafür zuständig ist, die Arbeit anderer Gerichte; unter anderem auch der Sozialgericht (einschließlich des Bundessozialgerichts) zu kontrollieren und bei Fehlern einzuschreiten. Obwohl selber Nicht-Jurist, wage ich es, Zweifel an dieser Einschätzung zu äußern. Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, so scheint es mir, ist die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit […]

Rezepturarzneimittel

Begrifflichkeiten Der Begriff „Rezepturarzneimittel“ ist in den Begriffsbestimmungen des deutschen Arzneimittelgesetzes (AMG) nicht definiert. Er steht im Gegensatz zu den zulassungspflichtigen Fertigarzneimitteln (AMG § 4 Abs. 1: „Fertigarzneimittel sind Arzneimittel, die im Voraus hergestellt und in einer zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Packung in den Verkehr gebracht werden oder andere zur Abgabe an Verbraucher […]

Off-Label-Use

Definition: Die Zulassung eines Arzneimittels für eine Indikation erfolgt nach der entsprechenden Prüfung durch die Zulassungsbehörde. Bei „In-Label“-Verordnung kann ein verordnender Arzt daher in der Regel von grundsätzlich geprüfter Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des Arzneimittels ausgehen. (Die Zweckmäßigkeit, z.B. im Vergleich zu anderen therapeutischen Möglichkeiten und der medizinische Nutzen für die Patienten – und das Gesundheitssystem als Ganzes – […]