Tag: Sozialrecht

Erlaubnisvorbehalt in der gesetzlichen Krankenversicherung

6140  SoziDoc  
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Erlaubnisvorbehalt des G-BA gemäß § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V in Abgrenzung zu § 87 Abs. 3e Satz 4 SGB V Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verwendet auf seinen Webseiten im Einleitungstext zum Themenbereich “Methodenbewertung” (Quelle: www.g-ba.de/themen/methodenbewertung/) die Formulierung eines “Erlaubnisvorbehalts für neue Methoden im ambulanten Bereich“.Diese Formulierung im Text auf den G-BA-Webseiten bezieht sich auf die Prüfung […]

Rehabilitation: Sozialrecht und Kriterien

1007  SoziDoc  
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Leistungen zur Teilhabe, die auch von den Krankenkassen erbracht werden, sind:◾ Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§ 5 Nr. 1 SGB IX),◾ unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen (§ 5 Nr. 3 SGB IX),◾ Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§ 5 Nr. 4 SGB IX). Sozialmedizinische Begutachtung soll der Aufstellung eines Gesamtplanes in Absprache […]

NUB: “Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode”

903  SoziDoc  
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Im Unterschied zur Umgangssprache wird im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung die Einordnung einer Untersuchungsmethode oder eines Behandlungsverfahrens als “Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode” oder “NUB” meistens so definiert, dass es sich um eine Leistung handelt, die (noch nicht oder nicht mehr) über den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für die ambulante Regelversorgung (= “Einheitlicher Bewertungsmaßstab“) abgerechnet werden kann. Solche Leistungen werden von […]

Nutzenbewertung

789  SoziDoc  
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Sozialrechtliche Regelungen zum Nutzenbegriff:Regelungen des SGB V § 91 Abs. 3 Nr. 1: Verfahrensordnung des G-BA – regelt methodische Anforderungen an die wissenschaftliche sektorenübergreifende Bewertung des Nutzens § 92 Abs. 1 S. 1, § 116b Abs. 4 S. 1, § 135 Abs. 1 S. 1: diagnostischer oder therapeutischer Nutzen § 35, § 35b, § 35c: Nutzen, Zusatznutzen, therapeutischer Nutzen, […]