Quantität ist etwas, was man zählt. Qualität ist etwas, worauf man zählt.
Der § 2 Abs. 1a des SGB V behandelt das Thema “Grundrechtskonforme Auslegung des Leistungsanspruches“.Der § 2 Abs. 1a des SGB V wurde durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) neu in das Sozialgesetzbuch eingefügt. Die Änderungen durch das GKV-VStG traten am 01.01.2012 in Kraft. Gemäß § 2 Abs. 1a SGB V können in – […]
Nach der Begutachtungsanleitung NUB des GKV-Spitzenverbandes und des MDS (jetzt: MD Bund) soll eine potentielle Lebensbedrohung (oder eine gleichgestellte Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit) in ferner Zukunft nicht dem Kriterium einer verfassungskonformen Auslegung des Leistungsanspruchs in notstandsähnlichen Situationen entsprechen. Demgegenüber hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 06.02.2007 (Aktenzeichen 1 BvR 3101/06) zu einer strittigen Lipidapherese-Behandlung erklärt: “Der Annahme eines lebensbedrohlichen […]
Bundessozialgericht 2014 Bundesverfassungsgericht 2013
Salomon Neumann (1819 – 1908) gilt als einer der wichtigsten Vordenker und Urheber der “sozialen Medizin”. Salomon Neumann sah in der öffentlichen Gesundheitspflege eine Pflicht des Staates – und die Gesundheit als “kostbarstes Eigentum” der Staatsbürger. Seine Gedanken veröffentliche er 1847 unter dem Titel: Die öffentliche Gesundheitspflege und das Eigenthum: Kritisches und Positives mit Bezug […]
Der gesetzliche Rahmen der medizinischen Versorgung im solidarischen Krankenversicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland wird durch die verschiedenen Sozialgesetzbücher abgesteckt; insbesondere durch das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V).Das SGB V soll eine medizinische Versorgung aller sozialversicherten Bürger und Bürgerinnen sicherstellen, deren Qualität und Wirksamkeit dem aktuellen, allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht, die aber andererseits das System nicht finanziell überfordert. […]