Tag: Methode

Erlaubnisvorbehalt in der gesetzlichen Krankenversicherung

6140  SoziDoc  
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Erlaubnisvorbehalt des G-BA gemäß § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V in Abgrenzung zu § 87 Abs. 3e Satz 4 SGB V Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verwendet auf seinen Webseiten im Einleitungstext zum Themenbereich “Methodenbewertung” (Quelle: www.g-ba.de/themen/methodenbewertung/) die Formulierung eines “Erlaubnisvorbehalts für neue Methoden im ambulanten Bereich“.Diese Formulierung im Text auf den G-BA-Webseiten bezieht sich auf die Prüfung […]

Medizinische Geräte und Produkte

1017  SoziDoc  
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Medizinprodukte sind eigentlich alle Stoffe und Geräte, die irgendwie medizinisch verwendet werden und keinen erkennbaren Anwendungszweck außerhalb der Medizin haben. Aufgrund der Vielfalt und vollkommen unterschiedlichen Typen von Medizinprodukten handelt es sich hier um einen geradezu schillernden Begriff.Medizinprodukte unterliegen in Deutschland sowie auch in der Europäischen Union nicht generell einer Zulassungspflicht. Vielmehr benötigen Medizinprodukte für das rechtmäßige Inverkehrbringen […]

NUB: “Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode”

903  SoziDoc  
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Im Unterschied zur Umgangssprache wird im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung die Einordnung einer Untersuchungsmethode oder eines Behandlungsverfahrens als “Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode” oder “NUB” meistens so definiert, dass es sich um eine Leistung handelt, die (noch nicht oder nicht mehr) über den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für die ambulante Regelversorgung (= “Einheitlicher Bewertungsmaßstab“) abgerechnet werden kann. Solche Leistungen werden von […]

Definition “neuer Methoden” abseits des G-BA

892  SoziDoc  
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Eine Behandlungs- oder Diagnosemethode ist dann eine “NUB”, wenn für diese Methode im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ein Antrag auf Durchführung eines Bewertungsverfahren nach § 135 SGB V gestellt und angenommen wurde. Das bedeutet, nur dem Gemeinsamen Bundesausschuss steht die sozialrechtliche Definition einer “Neuen Methode” zu. In der Realität ist es häufig strittig, ob eine Untersuchungs- oder […]

Arzneimittel als “Neue Methode”

883  SoziDoc  
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In einem Urteil vom 23.07.1998 (Az.: B 1 KR 19/96 R), in dem es um eine serienmäßig hergestellte Rezeptur (Jomol) ging, hatte das Bundessozialgericht eine Abgrenzung vorgenommen – zwischen reinen Arzneimitteln und Arzneimitteln, die als Teil einer Behandlungsmethode aufzufassen sind. Das BSG erklärte damals erstmalig, dass Arzneimittel auch als “Neue Methode” anzusehen und damit dem Erlaubnisvorbehalt […]

Behandlungsmethoden: Definition

856  SoziDoc  
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Häufig wird in (Sozial-)Gerichtsurteilen und Gutachten der Medizinischen Dienste der Begriff einer Behandlungsmethode verwendet; auch im Sozialgesetzbuch kommt dieser Begriff vor. Rechtsprechung Verschiedenen Urteilen des Bundessozialgerichte lassen sich allgemeine Definitionen einer Behandlungsmethode und sozialrichterliche Begriffsdefinitionen einer Methode entnehmen. Insbesondere formulierten die Richter des Bundessozialgerichts Merkmale, die eine “neue” Methode gegenüber eine herkömmlichen Methode kennzeichnen sollen. Einheitlicher […]