§ 2 Abs. 1a SGB V

Der § 2 Abs. 1a des SGB V behandelt das Thema “Grundrechtskonforme Auslegung des Leistungsanspruches“.Der § 2 Abs. 1a des SGB V wurde durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) neu in das Sozialgesetzbuch eingefügt. Die Änderungen durch das GKV-VStG traten am 01.01.2012 in Kraft. Gemäß § 2 Abs. 1a SGB V können in – […]

§ 31 Abs. 1 S. 4 SGB V

In speziellen Ausnahmefällen können Arzneimittel auch außerhalb der Regelungen in der Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und/oder unter Außerachtlassung der Festbetragsgruppenbildung oder der Hinweise zur wirtschaftlichen Verordnung, aufgrund von § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V zu Lasten der GKV verordnet werden, wenn die Begründung auf dem Rezept vermerkt wird: 4“Der Vertragsarzt kann Arzneimittel, die auf […]

§ 13 Abs. 3a SGB V

In der Folge des so genannten “Patientenrechtegesetzes” wurde im fünften Sozialgesetzbuch der  § 13 Abs. 3a SGB V eingeführt, der bestimmte Fristen für die Bearbeitung von Leistungsanträgen an die Kranken- und Pflegekassen vorschreibt.   Stellen gesetzlich Krankenversicherte bei ihrer Krankenversicherung Anträge auf Leistungen, muss die gesetzliche Krankenkasse über den jeweiligen Antrag sachlich innerhalb von 3 Wochen […]

Heilmittel

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben neben einem Anspruch auf ärztliche Behandlung u.a. auch Anspruch auf die Versorgung mit Heilmitteln (§ 32 SGB V). Heilmittel im Sinne des deutschen fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) – sind Maßnahmen (Behandlungen), die durch einen Therapeuten persönlich erbracht werden und die einem der folgenden Therapiebereiche zuzuordnen sind: Physikalische TherapiePodologische TherapieStimm-, Sprech- und SprachtherapieErgotherapie In diesem […]

Krankenbehandlung Definition

Der § 27 Abs. 1 des SGB V enthält die Definition dessen, was im Sinne des Sozialgesetzbuches unter Krankenbehandlung zu verstehen ist. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)§ 27 Krankenbehandlung (1) Versicherte haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, […]

Soziale Krankenversicherung: Leistungsgrenzen

Der gesetzliche Rahmen der medizinischen Versorgung im solidarischen Krankenversicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland wird durch die verschiedenen Sozialgesetzbücher abgesteckt; insbesondere durch das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V).Das SGB V soll eine medizinische Versorgung aller sozialversicherten Bürger und Bürgerinnen sicherstellen, deren Qualität und Wirksamkeit dem aktuellen, allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht, die aber andererseits das System nicht finanziell überfordert. […]

Sozialgesetz-News

Änderungen des SGB V – Sozialgesetzbuch Fünf – Buzer.de Einige der – für das SGB V relevanteren – neu erlassenen Gesetze aus den letzten Jahren: Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz – PUEG); G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155. Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur […]