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§ 2 Abs. 1a SGB V

Der § 2 Abs. 1a des SGB V behandelt das Thema „Grundrechtskonforme Auslegung des Leistungsanspruches„.Der § 2 Abs. 1a des SGB V wurde durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) neu in das Sozialgesetzbuch eingefügt. Die Änderungen durch das GKV-VStG traten am 01.01.2012 in Kraft. Gemäß § 2 Abs. 1a SGB V können in – […]

§ 275 SGB V

Der § 275 des SGB V (Paragraph bei „Gesetze im Internet“ der Juris GmbH) behandelt das Thema „Begutachtung und Beratung“ und damit speziell den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung. (1) 1Die Krankenkassen sind in den gesetzlich bestimmten Fällen oder wenn es nach Art, Schwere, Dauer oder Häufigkeit der Erkrankung oder nach dem Krankheitsverlauf erforderlich ist, verpflichtet,1. bei Erbringung von Leistungen, insbesondere […]

§ 25 SGB X

§ 25 SGB X regelt das Recht auf Akteneinsicht durch Beteiligte im Sozialverfahren – also das Recht von gesetzlich Versicherten auf Akteneinsicht bei Ihrer Kasse oder beim MDK. (1) Die Behörde hat den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung ihrer rechtlichen Interessen erforderlich ist. … […]

§ 52 SGB V

Wenn gesetzlich krankenversicherte eine Behandlung von Folgezuständen nach vorheriger privat bezahlter ästhetischer Operation anstreben, so gilt diesbezüglich § 52 Abs. 2 SGB V („Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden“). Laut diesem Paragraphen müssen gesetzlich Krankenversicherte trotz medizinisch behandlungsbedürftiger Krankheit zumindest an den Kosten der Behandlung beteiligt werden, wenn die Krankheit Folge einer medizinisch nicht indizierten ästhetischen Operation oder […]

§ 31 Abs. 1 S. 4 SGB V

In speziellen Ausnahmefällen können Arzneimittel auch außerhalb der Regelungen in der Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und/oder unter Außerachtlassung der Festbetragsgruppenbildung oder der Hinweise zur wirtschaftlichen Verordnung, aufgrund von § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V zu Lasten der GKV verordnet werden, wenn die Begründung auf dem Rezept vermerkt wird: 4„Der Vertragsarzt kann Arzneimittel, die auf […]

§ 275 Abs. 5 Satz 2 SGB V – Therapieentscheidungen

Eine differentialtherapeutische Abwägung und Entscheidung zwischen den verschiedenen Behandlungsoptionen – inklusive entsprechender Dokumentation – hat im Patientenfall stets durch die behandelnden Ärzte zu erfolgen. Den Ärzten des Medizinischen Dienstes ist es weder möglich noch (gemäß § 275 Abs. 5 Satz 2 SGB V) gesetzlich gestattet, in die laufende Behandlung einzugreifen. In Ermangelung konkreter Kenntnisse der häuslichen Situation und des […]