Quantität ist etwas, was man zählt. Qualität ist etwas, worauf man zählt.
Der § 2 Abs. 1a des SGB V behandelt das Thema „Grundrechtskonforme Auslegung des Leistungsanspruches„.Der § 2 Abs. 1a des SGB V wurde durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) neu in das Sozialgesetzbuch eingefügt. Die Änderungen durch das GKV-VStG traten am 01.01.2012 in Kraft. Gemäß § 2 Abs. 1a SGB V können in – […]
Der § 275 des SGB V (Paragraph bei „Gesetze im Internet“ der Juris GmbH) behandelt das Thema „Begutachtung und Beratung“ und damit speziell den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung. (1) 1Die Krankenkassen sind in den gesetzlich bestimmten Fällen oder wenn es nach Art, Schwere, Dauer oder Häufigkeit der Erkrankung oder nach dem Krankheitsverlauf erforderlich ist, verpflichtet,1. bei Erbringung von Leistungen, insbesondere […]
Wenn gesetzlich krankenversicherte eine Behandlung von Folgezuständen nach vorheriger privat bezahlter ästhetischer Operation anstreben, so gilt diesbezüglich § 52 Abs. 2 SGB V („Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden“). Laut diesem Paragraphen müssen gesetzlich Krankenversicherte trotz medizinisch behandlungsbedürftiger Krankheit zumindest an den Kosten der Behandlung beteiligt werden, wenn die Krankheit Folge einer medizinisch nicht indizierten ästhetischen Operation oder […]
In speziellen Ausnahmefällen können Arzneimittel auch außerhalb der Regelungen in der Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und/oder unter Außerachtlassung der Festbetragsgruppenbildung oder der Hinweise zur wirtschaftlichen Verordnung, aufgrund von § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V zu Lasten der GKV verordnet werden, wenn die Begründung auf dem Rezept vermerkt wird: 4„Der Vertragsarzt kann Arzneimittel, die auf […]
Eine differentialtherapeutische Abwägung und Entscheidung zwischen den verschiedenen Behandlungsoptionen – inklusive entsprechender Dokumentation – hat im Patientenfall stets durch die behandelnden Ärzte zu erfolgen. Den Ärzten des Medizinischen Dienstes ist es weder möglich noch (gemäß § 275 Abs. 5 Satz 2 SGB V) gesetzlich gestattet, in die laufende Behandlung einzugreifen. In Ermangelung konkreter Kenntnisse der häuslichen Situation und des […]
In der Folge des so genannten „Patientenrechtegesetzes“ wurde im fünften Sozialgesetzbuch der § 13 Abs. 3a SGB V eingeführt, der bestimmte Fristen für die Bearbeitung von Leistungsanträgen an die Kranken- und Pflegekassen vorschreibt. Stellen gesetzlich Krankenversicherte bei ihrer Krankenversicherung Anträge auf Leistungen, muss die gesetzliche Krankenkasse über den jeweiligen Antrag sachlich innerhalb von 3 Wochen […]
Bundessozialgericht 2014 Bundesverfassungsgericht 2013
Medizinprodukte sind eigentlich alle Stoffe und Geräte, die irgendwie medizinisch verwendet werden und keinen erkennbaren Anwendungszweck außerhalb der Medizin haben. Aufgrund der Vielfalt und vollkommen unterschiedlichen Typen von Medizinprodukten handelt es sich hier um einen geradezu schillernden Begriff.Medizinprodukte unterliegen in Deutschland sowie auch in der Europäischen Union nicht generell einer Zulassungspflicht. Vielmehr benötigen Medizinprodukte für das rechtmäßige Inverkehrbringen […]
Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben neben einem Anspruch auf ärztliche Behandlung u.a. auch Anspruch auf die Versorgung mit Heilmitteln (§ 32 SGB V). Heilmittel im Sinne des deutschen fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) – sind Maßnahmen (Behandlungen), die durch einen Therapeuten persönlich erbracht werden und die einem der folgenden Therapiebereiche zuzuordnen sind: Physikalische TherapiePodologische TherapieStimm-, Sprech- und SprachtherapieErgotherapie In diesem […]
Im Unterschied zur Umgangssprache wird im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung die Einordnung einer Untersuchungsmethode oder eines Behandlungsverfahrens als „Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode“ oder „NUB“ meistens so definiert, dass es sich um eine Leistung handelt, die (noch nicht oder nicht mehr) über den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für die ambulante Regelversorgung (= „Einheitlicher Bewertungsmaßstab„) abgerechnet werden kann. Solche Leistungen werden von […]
Zu „neuen Laborleistungen“ hat das Bundessozialgericht mit Datum vom 25.08.1999 (B 6 KA 39/98 R) ein Urteil gesprochen, in dem es um die Abrechenbarkeit der Labor-CDT-Bestimmung des (Carbohydrate-Deficient Transferrin = Kohlehydrat-defizientes Transferrin; CDT) ging. Folgendes wurde damals vom BSG in der Urteilsbegründung ausgeführt: Nach § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V dürfen neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden […]
Der § 27 Abs. 1 des SGB V enthält die Definition dessen, was im Sinne des Sozialgesetzbuches unter Krankenbehandlung zu verstehen ist. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)§ 27 Krankenbehandlung (1) Versicherte haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, […]
Das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – enthält verschiedene Regelungen, die den Umfang der Krankenbehandlung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung bestimmen. Dies schließt auch Bestimmungen zum sozialversicherungsrechtlichen Umgang mit spezifischen Behandlungsmethoden ein: Gesetzliche Regelungen des SGB V zur Beurteilung von Therapiemethoden Das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – enthält die sozialrechtlichen Regelungen für die Krankenbehandlung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung. Untergesetzliche […]
In § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V wird ausdrücklich festgelegt, dass im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung nur solche medizinische Maßnahmen zur Anwendung kommen dürfen, deren Qualität und Wirksamkeit dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnis entsprechen und die wirtschaftlich im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB V sind. Der allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse lässt sich z.B. medizinischen Leitlinien oder der […]
Der gesetzliche Rahmen der medizinischen Versorgung im solidarischen Krankenversicherungssystem der Bundesrepublik Deutschland wird durch die verschiedenen Sozialgesetzbücher abgesteckt; insbesondere durch das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V).Das SGB V soll eine medizinische Versorgung aller sozialversicherten Bürger und Bürgerinnen sicherstellen, deren Qualität und Wirksamkeit dem aktuellen, allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht, die aber andererseits das System nicht finanziell überfordert. […]