Kategorie: Definition

Erlaubnisvorbehalt in der gesetzlichen Krankenversicherung

6140  SoziDoc  
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Erlaubnisvorbehalt des G-BA gemäß § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V in Abgrenzung zu § 87 Abs. 3e Satz 4 SGB V Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verwendet auf seinen Webseiten im Einleitungstext zum Themenbereich „Methodenbewertung“ (Quelle: www.g-ba.de/themen/methodenbewertung/) die Formulierung eines „Erlaubnisvorbehalts für neue Methoden im ambulanten Bereich„.Diese Formulierung im Text auf den G-BA-Webseiten bezieht sich auf die Prüfung […]

Krankheit

1823  SoziDoc  
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Grundsätzliche Definition einer Krankheit im sozialrechtlichen Sinne: Die gesetzliche Krankenversicherung gewährt im Wesentlichen Leistungen zur Krankenbehandlung. Ein Anspruch auf Krankenbehandlung besteht gemäß § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V, wenn die Behandlung notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Was genau eine Krankheit im Sinne des Sozialgesetzbuches ist, ist in § […]

Behinderung

1818  SoziDoc  
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Grundsätzliche Definition von Behinderung im sozialrechtlichen Sinne: Eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 SGB IX liegt vor, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit einer Person mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher die Teilhabe der Betroffenen am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Menschen gelten […]

Medizinische Geräte und Produkte

1017  SoziDoc  
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Medizinprodukte sind eigentlich alle Stoffe und Geräte, die irgendwie medizinisch verwendet werden und keinen erkennbaren Anwendungszweck außerhalb der Medizin haben. Aufgrund der Vielfalt und vollkommen unterschiedlichen Typen von Medizinprodukten handelt es sich hier um einen geradezu schillernden Begriff.Medizinprodukte unterliegen in Deutschland sowie auch in der Europäischen Union nicht generell einer Zulassungspflicht. Vielmehr benötigen Medizinprodukte für das rechtmäßige Inverkehrbringen […]

Heilmittel

973  SoziDoc  
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Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben neben einem Anspruch auf ärztliche Behandlung u.a. auch Anspruch auf die Versorgung mit Heilmitteln (§ 32 SGB V). Heilmittel im Sinne des deutschen fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) – sind Maßnahmen (Behandlungen), die durch einen Therapeuten persönlich erbracht werden und die einem der folgenden Therapiebereiche zuzuordnen sind: Physikalische TherapiePodologische TherapieStimm-, Sprech- und SprachtherapieErgotherapie In diesem […]

NUB: „Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode“

903  SoziDoc  
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Im Unterschied zur Umgangssprache wird im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung die Einordnung einer Untersuchungsmethode oder eines Behandlungsverfahrens als „Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode“ oder „NUB“ meistens so definiert, dass es sich um eine Leistung handelt, die (noch nicht oder nicht mehr) über den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für die ambulante Regelversorgung (= „Einheitlicher Bewertungsmaßstab„) abgerechnet werden kann. Solche Leistungen werden von […]

Arzneimittel als „Neue Methode“

883  SoziDoc  
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In einem Urteil vom 23.07.1998 (Az.: B 1 KR 19/96 R), in dem es um eine serienmäßig hergestellte Rezeptur (Jomol) ging, hatte das Bundessozialgericht eine Abgrenzung vorgenommen – zwischen reinen Arzneimitteln und Arzneimitteln, die als Teil einer Behandlungsmethode aufzufassen sind. Das BSG erklärte damals erstmalig, dass Arzneimittel auch als „Neue Methode“ anzusehen und damit dem Erlaubnisvorbehalt […]

Neue Laborleistungen

879  SoziDoc  
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Zu „neuen Laborleistungen“ hat das Bundessozialgericht mit Datum vom 25.08.1999 (B 6 KA 39/98 R) ein Urteil gesprochen, in dem es um die Abrechenbarkeit der Labor-CDT-Bestimmung des (Carbohydrate-Deficient Transferrin = Kohlehydrat-defizientes Transferrin; CDT) ging. Folgendes wurde damals vom BSG in der Urteilsbegründung ausgeführt: Nach § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V dürfen neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden […]

Behandlungsmethoden: Definition

856  SoziDoc  
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Häufig wird in (Sozial-)Gerichtsurteilen und Gutachten der Medizinischen Dienste der Begriff einer Behandlungsmethode verwendet; auch im Sozialgesetzbuch kommt dieser Begriff vor. Rechtsprechung Verschiedenen Urteilen des Bundessozialgerichte lassen sich allgemeine Definitionen einer Behandlungsmethode und sozialrichterliche Begriffsdefinitionen einer Methode entnehmen. Insbesondere formulierten die Richter des Bundessozialgerichts Merkmale, die eine „neue“ Methode gegenüber eine herkömmlichen Methode kennzeichnen sollen. Einheitlicher […]

Arzneimittel: Definitionen

462  SoziDoc  
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Das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) bezieht in die Arzneimittel-Versorgung neben den „eigentlichen“ Arzneimitteln auch andere Produkte ein: § 31 Abs. 1 SGB V nennt ausdrücklich „arzneimittelähnliche“ Medizinprodukte, bilanzierte Diäten zur enteralen Ernährung sowie Verbandmittel und Harn- und Blutteststreifen (die produktrechtlich Medizinprodukte, aber nicht „arzneimittelähnlich“, sind). Die Definitionen von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Lebensmitteln inklusive bilanzierter Diäten finden sich in den Gesetzen […]

Medizinprodukte-Einbezug in die Arzneimittelversorgung

425  SoziDoc  
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§ 2 Arzneimittelgesetz enthält eine Abgrenzung von Medizinprodukten und Arzneimitteln. In Absatz 3 heißt es: (3) Arzneimittel im Sinne dieses Gesetzes sind nicht § 31 SGB V in Verbindung mit § 7 der Arzneimittelrichtlinie enthält sozialrechtliche und leistungsrechtliche Bestimmungen zu Verbandmitteln, Harn- und Blutteststreifen sowie weiteren Medizinprodukten. Dabei beziehen sich die Regelungen in § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB V […]