Quantität ist etwas, was man zählt. Qualität ist etwas, worauf man zählt.
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) – Allgemeiner Teil – § 4 Sozialversicherung: (1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung.(2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung …ein Recht auf1. die notwendigen Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und2. wirtschaftliche […]
Die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses sind für die Krankenkassen verbindlich. Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss auf der Rechtsgrundlage des § 92 SGB V erlassenen Richtlinien sind nach der Rechtsprechung der mit dieser Frage befassten Senate des Bundessozialgerichts (BSG) untergesetzliche Rechtsnormen (BSG, 20.03.1996 – 6 RKa 62/94; BSG, 31.05.2006 – B 6 KA 13/05 R).Durch die Richtlinien nach § 92 Abs. 1 […]
In der Folge des so genannten „Patientenrechtegesetzes“ wurde im fünften Sozialgesetzbuch der § 13 Abs. 3a SGB V eingeführt, der bestimmte Fristen für die Bearbeitung von Leistungsanträgen an die Kranken- und Pflegekassen vorschreibt. Stellen gesetzlich Krankenversicherte bei ihrer Krankenversicherung Anträge auf Leistungen, muss die gesetzliche Krankenkasse über den jeweiligen Antrag sachlich innerhalb von 3 Wochen […]
Am 20. Februar 2013 trat das so genannte „Patientenrechtegesetz“ mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft (BGBl I S. 273). Es folgten entsprechende Änderungen des fünften Sozialgesetzbuches, speziell die Einfügung eines neuen § 13 Abs. 3a SGB V (§13 bei Gesetze im Internet) mit dort konkret aufgeführten Fristen für die Bearbeitung von Anträgen durch die Krankenkassen […]
Es kommt gelegentlich vor, dass ein Wirkstoff in verschiedenen Arzneimitteln mit jeweils verschiedener Indikation vermarktet wird. Ein „Paradebeispiel“ ist der Wirkstoff Methylphenidat. Alle in Deutschland mit diesem Wirkstoff zugelassenen Präparate hatten bis Mitte 2011 eine Zulassung nur für Kinder und Jugendliche. Ab dem 18. Geburtstag war die Anwendung bei allen Patienten „Off-Label“ – auch bei […]
Nach der Begutachtungsanleitung NUB des GKV-Spitzenverbandes und des MDS (jetzt: MD Bund) soll eine potentielle Lebensbedrohung (oder eine gleichgestellte Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit) in ferner Zukunft nicht dem Kriterium einer verfassungskonformen Auslegung des Leistungsanspruchs in notstandsähnlichen Situationen entsprechen. Demgegenüber hatte das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 06.02.2007 (Aktenzeichen 1 BvR 3101/06) zu einer strittigen Lipidapherese-Behandlung erklärt: „Der Annahme eines lebensbedrohlichen […]
Bundessozialgericht 2014 Bundesverfassungsgericht 2013
Medizinprodukte sind eigentlich alle Stoffe und Geräte, die irgendwie medizinisch verwendet werden und keinen erkennbaren Anwendungszweck außerhalb der Medizin haben. Aufgrund der Vielfalt und vollkommen unterschiedlichen Typen von Medizinprodukten handelt es sich hier um einen geradezu schillernden Begriff.Medizinprodukte unterliegen in Deutschland sowie auch in der Europäischen Union nicht generell einer Zulassungspflicht. Vielmehr benötigen Medizinprodukte für das rechtmäßige Inverkehrbringen […]
Sozialgesetzbuch Sozialpolitik und Pflege
Leistungen zur Teilhabe, die auch von den Krankenkassen erbracht werden, sind:◾ Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§ 5 Nr. 1 SGB IX),◾ unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen (§ 5 Nr. 3 SGB IX),◾ Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§ 5 Nr. 4 SGB IX). Sozialmedizinische Begutachtung soll der Aufstellung eines Gesamtplanes in Absprache […]
Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben neben einem Anspruch auf ärztliche Behandlung u.a. auch Anspruch auf die Versorgung mit Heilmitteln (§ 32 SGB V). Heilmittel im Sinne des deutschen fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) – sind Maßnahmen (Behandlungen), die durch einen Therapeuten persönlich erbracht werden und die einem der folgenden Therapiebereiche zuzuordnen sind: Physikalische TherapiePodologische TherapieStimm-, Sprech- und SprachtherapieErgotherapie In diesem […]