NUB: „Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode“

Im Unterschied zur Umgangssprache wird im Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung die Einordnung einer Untersuchungsmethode oder eines Behandlungsverfahrens als „Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode“ oder „NUB“ meistens so definiert, dass es sich um eine Leistung handelt, die (noch nicht oder nicht mehr) über den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für die ambulante Regelversorgung (= „Einheitlicher Bewertungsmaßstab„) abgerechnet werden kann. Solche Leistungen werden von […]

Definition „neuer Methoden“ abseits des G-BA

Eine Behandlungs- oder Diagnosemethode ist dann eine „NUB“, wenn für diese Methode im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ein Antrag auf Durchführung eines Bewertungsverfahren nach § 135 SGB V gestellt und angenommen wurde. Das bedeutet, nur dem Gemeinsamen Bundesausschuss steht die sozialrechtliche Definition einer „Neuen Methode“ zu. In der Realität ist es häufig strittig, ob eine Untersuchungs- oder […]

Arzneimittel als „Neue Methode“

In einem Urteil vom 23.07.1998 (Az.: B 1 KR 19/96 R), in dem es um eine serienmäßig hergestellte Rezeptur (Jomol) ging, hatte das Bundessozialgericht eine Abgrenzung vorgenommen – zwischen reinen Arzneimitteln und Arzneimitteln, die als Teil einer Behandlungsmethode aufzufassen sind. Das BSG erklärte damals erstmalig, dass Arzneimittel auch als „Neue Methode“ anzusehen und damit dem Erlaubnisvorbehalt […]

Neue Laborleistungen

Zu „neuen Laborleistungen“ hat das Bundessozialgericht mit Datum vom 25.08.1999 (B 6 KA 39/98 R) ein Urteil gesprochen, in dem es um die Abrechenbarkeit der Labor-CDT-Bestimmung des (Carbohydrate-Deficient Transferrin = Kohlehydrat-defizientes Transferrin; CDT) ging. Folgendes wurde damals vom BSG in der Urteilsbegründung ausgeführt: Nach § 135 Abs 1 Satz 1 SGB V dürfen neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden […]

Behandlungsmethoden: Definition

Häufig wird in (Sozial-)Gerichtsurteilen und Gutachten der Medizinischen Dienste der Begriff einer Behandlungsmethode verwendet; auch im Sozialgesetzbuch kommt dieser Begriff vor. Rechtsprechung Verschiedenen Urteilen des Bundessozialgerichte lassen sich allgemeine Definitionen einer Behandlungsmethode und sozialrichterliche Begriffsdefinitionen einer Methode entnehmen. Insbesondere formulierten die Richter des Bundessozialgerichts Merkmale, die eine „neue“ Methode gegenüber eine herkömmlichen Methode kennzeichnen sollen. Einheitlicher […]

Krankenbehandlung Definition

Der § 27 Abs. 1 des SGB V enthält die Definition dessen, was im Sinne des Sozialgesetzbuches unter Krankenbehandlung zu verstehen ist. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)§ 27 Krankenbehandlung (1) Versicherte haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, […]

Krankenversorgung: Behandlungsumfang

Das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – enthält verschiedene Regelungen, die den Umfang der Krankenbehandlung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung bestimmen. Dies schließt auch Bestimmungen zum sozialversicherungsrechtlichen Umgang mit spezifischen Behandlungsmethoden ein: Gesetzliche Regelungen des SGB V zur Beurteilung von Therapiemethoden Das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – enthält die sozialrechtlichen Regelungen für die Krankenbehandlung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung. Untergesetzliche […]

Soziale Medizin

Salomon Neumann (1819 – 1908) gilt als einer der wichtigsten Vordenker und Urheber der „sozialen Medizin“. Salomon Neumann sah in der öffentlichen Gesundheitspflege eine Pflicht des Staates – und die Gesundheit als „kostbarstes Eigentum“ der Staatsbürger. Seine Gedanken veröffentliche er 1847 unter dem Titel: Die öffentliche Gesundheitspflege und das Eigenthum: Kritisches und Positives mit Bezug […]

Nutzenbewertung

Sozialrechtliche Regelungen zum Nutzenbegriff:Regelungen des SGB V § 91 Abs. 3 Nr. 1: Verfahrensordnung des G-BA – regelt methodische Anforderungen an die wissenschaftliche sektorenübergreifende Bewertung des Nutzens § 92 Abs. 1 S. 1, § 116b Abs. 4 S. 1, § 135 Abs. 1 S. 1: diagnostischer oder therapeutischer Nutzen § 35, § 35b, § 35c: Nutzen, Zusatznutzen, therapeutischer Nutzen, […]

Patienten-Nutzen

Die Definition des Patienten-Nutzens ergänzt den Nutzenbegriff, der sozialgesetzlich im SGB V festgelegt und durch die Verfahrensordnung des G-BA und das IQWiG-Methodenpapier näher definiert wurde, um patientenspezifische und patientenindividuelle Gesichtspunkte. Definition des Patienten-Nutzens gemäß Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (Vortrag T. Kvitkina, IQWiG, am 24.10.2013 in Freiburg): „Beim Patienten‐Nutzen sollen insbesondere …berücksichtigt werden.“ Diese Parameter werden in der […]

Behandlungsqualität

Vertrauenswürdigkeit und Integrität der Person Wenn Ärzte ethisches oder ärztliches oder wissenschaftliches Fehlverhalten zeigen oder gezeigt haben, könnte zu hinterfragen sein, ob eine Behandlung durch diese Ärzte den Qualitätsansprüchen der gesetzlichen Krankenversicherung genügen kann. Ein Hinweis auf eine fehlende oder fragliche persönliche Eignung für die Patientenbehandlung kann z.B. die Täuschung über den formalen Qualifikationsgrad durch […]

Evidenzbasierte Medizin

Unter Evidenz-basierter Medizin (EbM) oder evidenzbasierter Praxis im engeren Sinne versteht man eine Vorgehensweise des medizinischen Handelns, individuelle Patienten auf der Basis der besten zur Verfügung stehenden Daten zu versorgen. Diese Technik umfasst die systematische Suche nach der relevanten Evidenz in der medizinischen Literatur für ein konkretes klinisches Problem, die kritische Beurteilung der Validität der Evidenz nach klinisch-epidemiologischen Gesichtspunkten; […]

Qualität

„Alle reden von Qualität und Qualitätsmanagement – aber meinen wir das Gleiche?“ „Unfortunately, we have used these words in so many different ways that we no longer clearly understand each other when we say them.“A. Donabedian (1982) Definition von „Qualität“ im Glossar der Bundesärztekammer: „Grad, in dem ein Satz inhärenter Merkmale Anforderungen erfüllt.Die Benennung “Qualität” kann […]

Medizinische Leitlinien

Wenn vorhanden, können gute Leitlinien dabei helfen, Fragen nach der geeigneten und nach allgemeinem Stand der medizinischen Erkenntnisse gebotenen Behandlung sowie auch nach Behandlungs- (oder Diagnostik-) Alternativen unter den Gesichtspunkten einer ausreichenden, notwendigen und wirtschaftlichen Versorgung gemäß §2 (Leistungen), §12(Wirtschaftlichkeitsgebot) und §70 (Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit) zu beantworten. Medizinische Leitlinien können (sofern vorhanden) eine gute Möglichkeit bieten, sich mit vertretbarem Aufwand einen Überblick über den […]

Anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisse

In § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V wird ausdrücklich festgelegt, dass im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung nur solche medizinische Maßnahmen zur Anwendung kommen dürfen, deren Qualität und Wirksamkeit dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnis entsprechen und die wirtschaftlich im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB V sind. Der allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse lässt sich z.B. medizinischen Leitlinien oder der […]