Quantität ist etwas, was man zählt. Qualität ist etwas, worauf man zählt.
Die Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften des SGB V nichts Abweichendes ergibt (§ 19 S. 1 SGB IV, § 16 Abs. 1 S. 1 SGB I). Um eine Leistung zu erhalten, reicht es nicht allein aus, wenn die Leistungsvoraussetzungen erfüllt werden. Aufgrund der Vielzahl an Behandlungsfällen […]
Der so genannte Bewertungsausschuss hat die Aufgabe, den Abrechnungs- bzw. Leistungskatalog für die gesamte vertragsärztliche Versorgung zu erstellen und zu pflegen. Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens, das gemeinsam von den Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) und den Kassenärzten (Kassenärztliche Bundesvereinigung) aufgestellt wird.
Einrichtungen, Behandlungsorte Die Kozijavkin – Rehabilitationsmethode wird auch als „System der intensiven neurophysiologischen Rehabilitation nach Prof. Kozijavkin“ (SINR) bezeichnet. Das Therapieverfahren wird seit Ende der 80er Jahre in einer spezialisierten Einrichtung, der so genannten „Internationalen Rehabilitationsklinik„, in der Ukraine angeboten.Daneben existiert noch das ELITA Rehabilitation Center, ebenfalls in der Ukraine. Seit 2015 existiert auch eine Einrichtung in Zypern, die International Clinic […]
In der Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA ) finden sich im 2. Kapitel: („Bewertung medizinischer Methoden sowie Erprobung“) im 1. Abschnitt („Allgemeine Bestimmungen zum Bewertungsverfahren„) in § 2, unter „Neue Methode“ folgende Ausführungen: (1) Als „neue“ Untersuchungs- und Behandlungsmethode für die Zwecke des §135 Abs. 1 Satz 1 SGB V können nur Leistungen gelten,a) die nicht als abrechnungsfähige […]
Erlaubnisvorbehalt des G-BA gemäß § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V in Abgrenzung zu § 87 Abs. 3e Satz 4 SGB V Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verwendet auf seinen Webseiten im Einleitungstext zum Themenbereich „Methodenbewertung“ (Quelle: www.g-ba.de/themen/methodenbewertung/) die Formulierung eines „Erlaubnisvorbehalts für neue Methoden im ambulanten Bereich„.Diese Formulierung im Text auf den G-BA-Webseiten bezieht sich auf die Prüfung […]
Es gibt offenbar eine weit verbreitete Einschätzung, wonach das Bundesverfassungsgericht dafür zuständig ist, die Arbeit anderer Gerichte; unter anderem auch der Sozialgericht (einschließlich des Bundessozialgerichts) zu kontrollieren und bei Fehlern einzuschreiten. Obwohl selber Nicht-Jurist, wage ich es, Zweifel an dieser Einschätzung zu äußern. Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, so scheint es mir, ist die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit […]
Die ICF definiert Krankheiten ebenso wie Behinderungen als Störungen auf einer oder mehreren der vier Ebenen (Komponenten/Dimensionen) Körperfunktionen (“b” wie “body”), Körperstrukturen (“s” wie “Struktur”), Aktivitäten und Partizipation (“d” wie “daily” oder “domain”) sowie Umweltfaktoren (“e” wie “environment”).Die Anwendung der ICF wurde für Anwender im Bereich des SGB V erstmals verbindlich geregelt in der Rehabilitations-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA).Die ICF hat aber […]
Der § 2 Abs. 1a des SGB V behandelt das Thema „Grundrechtskonforme Auslegung des Leistungsanspruches„.Der § 2 Abs. 1a des SGB V wurde durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) neu in das Sozialgesetzbuch eingefügt. Die Änderungen durch das GKV-VStG traten am 01.01.2012 in Kraft. Gemäß § 2 Abs. 1a SGB V können in – […]
Der § 275 des SGB V (Paragraph bei „Gesetze im Internet“ der Juris GmbH) behandelt das Thema „Begutachtung und Beratung“ und damit speziell den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung. (1) 1Die Krankenkassen sind in den gesetzlich bestimmten Fällen oder wenn es nach Art, Schwere, Dauer oder Häufigkeit der Erkrankung oder nach dem Krankheitsverlauf erforderlich ist, verpflichtet,1. bei Erbringung von Leistungen, insbesondere […]
§ 25 SGB X regelt das Recht auf Akteneinsicht durch Beteiligte im Sozialverfahren – also das Recht von gesetzlich Versicherten auf Akteneinsicht bei Ihrer Kasse oder beim MDK. (1) Die Behörde hat den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung ihrer rechtlichen Interessen erforderlich ist. … […]
Wenn gesetzlich krankenversicherte eine Behandlung von Folgezuständen nach vorheriger privat bezahlter ästhetischer Operation anstreben, so gilt diesbezüglich § 52 Abs. 2 SGB V („Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden“). Laut diesem Paragraphen müssen gesetzlich Krankenversicherte trotz medizinisch behandlungsbedürftiger Krankheit zumindest an den Kosten der Behandlung beteiligt werden, wenn die Krankheit Folge einer medizinisch nicht indizierten ästhetischen Operation oder […]
In speziellen Ausnahmefällen können Arzneimittel auch außerhalb der Regelungen in der Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und/oder unter Außerachtlassung der Festbetragsgruppenbildung oder der Hinweise zur wirtschaftlichen Verordnung, aufgrund von § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V zu Lasten der GKV verordnet werden, wenn die Begründung auf dem Rezept vermerkt wird: 4„Der Vertragsarzt kann Arzneimittel, die auf […]
Eine differentialtherapeutische Abwägung und Entscheidung zwischen den verschiedenen Behandlungsoptionen – inklusive entsprechender Dokumentation – hat im Patientenfall stets durch die behandelnden Ärzte zu erfolgen. Den Ärzten des Medizinischen Dienstes ist es weder möglich noch (gemäß § 275 Abs. 5 Satz 2 SGB V) gesetzlich gestattet, in die laufende Behandlung einzugreifen. In Ermangelung konkreter Kenntnisse der häuslichen Situation und des […]
Ausführliche Informationen zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln gemäß § 35a SGB V finden sich auf den Webseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses.